Lisbach und Salomon: Neue Hochschulfinanzierungsvereinbarung stärkt die finanzielle Basis der PH Karlsruhe

Grüne für Versachlichung der Debatte

Verwundert zeigen sich die beiden GRÜNEN Salomon und Lisbach über die erneuten Pressemitteilungen über eine angeblich geplante Fächerschließung an der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe. Fakt ist, dass derzeit in der Hochschule und den dafür zuständigen Gremien mehrere Möglichkeiten zur Kosteneinsparung diskutiert werden. “Nun aber so zu tun als wären diese Ansätze bereits beschlossene Sache, ist unseriös und mehr als unverantwortlich gegenüber der PH Karlsruhe”, beurteilt Alexander Salomon, GRÜNER Abgeordneter und Mitglied des Wissenschaftsausschusses, die Situation.

Dabei wird auch immer wieder die Behauptung erhoben, dass das Land nicht ausreichend Mittel bereitstellten würde. Die Vereinbarungen zur Grundfinanzierungserhöhung im neuen Hochschulfinanzierungsvertrag erfordert keine Einsparmaßnahmen, sondern bietet den Hochschulen neue Freiräume zur perspektivischen Entwicklung. Laut Hochschulfinanzierungsvertrag erhalten alle Hochschulen und somit auch die PH Karlsruhe bis 2020 einen jährlichen Anstieg um durchschnittlich mindens drei Prozent ihrer Grundfinanzierung. Die PH Karlsruhe profitiert dabei sogar überproportional vom Anstieg der Grundfinanzierung. Bis zum Jahr 2016 wächst die Grundfinanzierung der PH Karlsruhe gegenüber 2014 bereits um 19,1% bzw. 2,06 Mio. € auf. Im Jahr 2020 dürfte die Grundfinanzierungserhöhung – wie bei allen Pädagogischen Hochschulen – über den versprochenen durchschnittlichen drei Prozent pro Jahr liegen, da die Personalkostensteigerungen in den Jahren 2017 bis 2020 noch zum Aufwuchs bis 2016 hinzukommen.

Gründe für derzeitige Schieflage in den Finanzen der PH Karlsruhe liegen tiefer

“Das Land steht finanziell zu seinen Hochschulen und somit auch zur PH Karlsruhe. Unterstellungen, dass dies nicht so sei oder die notwendigen Einsparungen gar mit dem Hochschulfinanzierungsvertrag zusammenhängen, sind bar jeder Sachkenntnis und verkennen die derzeitige Lage völlig”, so Bettina Lisbach, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Gemeinderat Karlsruhe. Die Gründe für die derzeitige Schieflage in den Finanzen der PH Karlsruhe liegen weit tiefer und sind struktureller Natur. Es ist daher notwendig, dass nun erst einmal alle Möglichkeiten zur Stabilisierung der Finanzen betrachtet, bewertet und auf die Umsetzungsmöglichkeit hin untersucht werden. Lisbach betont dabei, dass eine Stimmungsmache von außerhalb der Hochschule niemandem hilft: „Die Gremien müssen nun die beste Lösung für die Studierenden und die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler finden.”

Die GRÜNEN unterstützen die Gremien der Hochschule darin, dass nun die Struktur- und Entwicklungspläne unter Beteiligung aller Gruppierungen an der Hochschule der zukünftigen Situation angepasst werden. Wie und mit welchem Ziel genau dies passiert, ist in erster Linie Sache der Hochschule und ihrer Gremien. “Wir wünschen uns eine partizipative Diskussion an der Hochschule – dazu gehört auch, dass man die Situation annimmt und die Chance hin zu einer stärkeren Profilierung nutzt”, sind sich die beiden GRÜNEN sicher.