Arbeitskreis Demokratie und Recht – Onlinetreffen

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir werden uns das nächste Mal am

19. April, 19 Uhr online

zum Thema

“Rechtliches Corona-ABC: Von Ausgangsbeschränkungen bis Zaghaftigkeit der Maßnahmen”

treffen. Ich führe weiter eine Liste mit Links zu Beiträgen zum Thema und werde sie ca. eine Woche vor unserem Treffen rumschicken.

Außerdem besteht die Möglichkeit, dass ihr Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm schreibt. Bei Interesse kann ich eure Initiativen gerne zunächst organisatorisch koordinieren und evtl. bekommen wir ja einen gemeinsamen AK-Änderungsantrag hin. Hier ist derEntwurf.

Und es gibt Neuigkeiten bzgl. der Videoüberwachung am Europaplatz. Der AK Digitales wird Christina und Benjamin aus der Stadtratsfraktion zu Gast haben, um über den aktuellen Stand zu sprechen. Wir sind eingeladen, dazuzustoßen. Der Termin wird über eineTermitebestimmt, tragt euch gerne ein.

Viele Grüße

Jesko