Liebe Mitglieder, FreundInnen und SympathisantInnen von Bündnis 90 / Die GRÜNEN und der GRÜNEN Jugend in und um Karlsruhe!
Ein Blick auf die Straßen und in die Schulhöfe macht uns klar: Karlsruhe und seine Region sind bunt. Ein Blick auf die Klingelschilder der Wohngebäude in den Stadtteilen und in die Mitarbeiterlisten unserer Unternehmen lehrt uns seit längerem: In und um Karlsruhe leben und arbeiten Menschen unterschiedlicher Herkunft friedlich und geordnet zusammen. Ein Blick in die Hörsäle, Institute und Fakultäten unserer Hochschulen lässt uns erahnen: Die Zuwanderung birgt ein großes Potenzial für die Gestaltung unserer Zukunft. Gemeinsam erleben wir die große Vielfalt beim Lernen und Arbeiten, im Sport und beim Musizieren, oder auch im Museum oder Restaurant. Darauf, auf bunte Vielfalt und gegenseitige Hochachtung, wollen und werden wir auch in Zukunft nicht verzichten. Und: Das Neue und durchaus auch Fremde wollen wir entdecken und auch genießen. Erst recht in Karlsruhe, in der Stadt, die sich seit ihrer Gründung auf Zuwanderung freut.
Seit mehreren Monaten demonstrieren wenige hundert Menschen ausgerechnet in Karlsruhe gegen Überfremdung und Missbrauch unserer Sozialsysteme. Die überwiegende Zahl von ihnen reist von außerhalb an. Menschen, die die Realität in unseren Schulen und Quartieren, in unserer Wirtschaft und unserem kulturellem Miteinander nicht kennen wollen und nicht anerkennen. Sie nutzen die Plätze und Straßen unserer Stadt dazu, gegen Anderssein und kulturelle Vielfalt zu demonstrieren. Unter ihnen befinden sich nicht wenige rechtsextreme Kräfte. Gegen zwei von ihnen wird inzwischen wegen Zeigen des Hitler-Grußes ermittelt. Ihnen wollen alle Demokratinnen und Demokraten in dieser Stadt am liebsten die Möglichkeit der Demonstration entziehen. Unser Grundgesetz zieht jedoch sehr weite Grenzen für freie Meinungsäußerung auf öffentlichen Plätzen.
Erinnern wir uns: Bereits vor zwei Jahren konnten wir im Verbund mit allen demokratischen Kräften unserer Stadt einen Neo-Nazi-Demonstrationszug schon am Hauptbahnhof stoppen. Und: Jeden zweiten Dienstag demonstrieren auch wir GRÜNEN, dankenswerterweise von der GRÜNEN Jugend mit organisiert, gegen die Pegida/Kargida-Demos und die sich anschließenden Spaziergänge durch Teile der Innenstadt.
Wir fordern daher unsere Mitglieder und FreunInnen dazu auf, dem Aufruf des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup für ein buntes Karlsruhe und für Toleranz und Vielfalt zu folgen. Am Jahrestag der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, am 23. Mai 2015, versammeln wir uns vor dem Schloss am Platz der Grundrechte. Wir versammeln uns mit allen, denen das Grundrecht auf Asyl am Herzen liegt. Wir versammeln uns im Gedenken an alle Hilfesuchenden, denen das Grundrecht auf Asyl bereits an den südeuropäischen Außengrenzen verweigert wird und die tausendfach im Mittelmeer ertrinken. Wir hoffen, dass auch die konservativen Kräfte nicht nur auf Wirtschaftflüchtlinge und auf Extremismus jeglicher Art verweisen, sondern anerkennen, dass sich Hunderttausende auf der Flucht vor Hunger, Krieg und Mord befinden. Wir freuen uns auf alle, die Flagge zeigen gegen Intoleranz, Ausgrenzung und willkürliche Abschiebung. Wir danken allen, die sich seit Monaten und Jahren in den Erstaufnahmelagern unserer Stadt unermüdlich für eine Willkommenskultur und für Gesundheit, soziale Kontakte und kulturelle Teilhabe stark machen.
Wir bitten Euch, am Samstag dem 23. Mai 2015, auf dem Platz der Grundrechte vor dem Schloss Flagge zu zeigen!
Wir bedanken uns schon jetzt für Euer Bekenntnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt.
Dr. Anke Rigbers Peter Ballhausen Karin Fendler