„Schluss mit Hass und Hetze – für Demokratie und Menschenrechte!“
Samstag, 05.03.2016 ab 12 Uhr! Platz der Grundrechte – Karlsruhe
Seit über einem Jahr müssen wir immer wieder entsetzt mit ansehen, wie einige wenige Unbelehrbare unsere Stadt als Bühne für Aufmärsche gegen Ausländer und gegen eine intelligente Migrationspolitik nutzen. Seit über einem Jahr stellen sich unsere Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten aber auch in Gegendemonstrationen den rechts-nationalen Kräften und der AfD entgegen. Besonders die Verantwortlichen in unserer Partei sowie alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zeigen immer wieder Flagge gegen rechts und werden auch nicht müde, in Foren, Diskussionen und Veranstaltungen dafür zu werben, dass jeder Mensch in unserem Land die gleichen Rechte genießt und Flüchtlinge grundsätzlich willkommen sind. Besonders setzen wir uns für das Grundrecht auf Asyl ein, welches für uns nicht verhandelbar ist. Dankbar stellen wir fest, wie unglaublich mutig eine couragierte Bürgerschaft und wie zunehmend gut organisiert Politik und öffentliche Verwaltung den hier ankommenden Flüchtlingen eine Willkommenskultur bieten und ihnen bei ersten Integrationsmaßnahmen hilfreich zur Seite stehen.
In dieser Woche wird vor dem Bundesverfassungsgericht ein mögliches Verbot der NPD verhandelt. Die NPD, und in ihrem Gefolge die AfD, wollen ein Deutschland ohne Vielfalt und Zuwanderung. Im Zuge des NPD-Verfahrens rechnen die demokratischen Kräfte in Karlsruhe am Samstag, den 05.03.2016, mit dem Aufmarsch von Neo-Nazis aus ganz Deutschland.
Oberbürgermeister Frank Mentrup, der Stadtjugendausschuss und das Netzwerk gegen rechts veranstalten daher am Samstag, den 05.03.2016 ab 12 Uhr eine Mahnwache auf dem Platz der Grundrechte und ab 13 Uhr eine Kundgebung gegen rechts in unmittelbarer Nähe.
Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger aus Karlsruhe und der Region ein, sich mit uns und allen demokratischen Kräften lautstark den rechten Demonstranten entgegenzustellen. Vermutlich werden diese auch durch die Karlsruher Innenstadt marschieren. Wahrscheinlich führt die Route vom Schlossplatz bis zur Pädagogischen Hochschule und wieder zurück. Dagegen wollen wir sichtbar und lautstark protestieren. Wir wollen Flagge zeigen und die hasserfüllten Hetzparolen in unserer Stadt übertönen. Dazu stellen wir ab 12 Uhr an einer gut sichtbaren Stelle grüne Fahnen und Trillerpfeifen als Mittel zum Gegenprotest bereit.
Wir bitten Euch: Zeigt Euch! Zeigt Mut! Zeigt, dass wir GRÜNEN für eine tolerante und offene Gesellschaft und ein offenes Europa stehen!
Schluss mit Hass und Hetze gegen Fremde und Flüchtlinge!
Für Demokratie und Menschenrechte!
Sylvia Kotting-Uhl MdB
Alexander Salomon MdL, Landtagskandidat KA-West
Bettina Lisbach, Fraktionvors. Grüne KA, Landtagskandidatin KA-Ost
Gabi Aumann, Landtagskandidatin Bruchsal
Andrea Schwarz, Landtagskandidatin Bretten
Peter Ballhausen, Kreisverband KA-Stadt
Uwe Mersch, Kreisverband KA-Land
Aljoscha Löffler, Kreisverband KA-Stadt