Demokratie und Recht bilden eine unauflösliche Einheit. Denn Demokratie ist kein Zustand, sondern ein Prozess, der Regeln folgt, die im Rechtssystem festgeschrieben sind. Und dieses Recht muss wiederum auf demokratischem Wege zu Stande kommen. Sonst wären es nichts als Willkür.
Unter diesem Paradigma diskutieren wir im grünen Arbeitskreis Demokratie & Recht Themen, die für die Erhaltung und Weiterentwicklung unseres demokratischen Rechtsstaats aktuell und perspektivisch bedeutsam sind.
Sprecher*innen
- Jürgen Geisler
- Susanne Asche
Kontakt
ak-demokratie.recht@gruenekarlsruhe.de
Vorstandspatin
- N.N.
Verteiler
Eine Auswahl der zuletzt bearbeiteten Themen:
- Macht und Recht im Justizvollzug (Juli 2026)
- Krisenfeste Nachbarschaft (Juni 206)
- Brandmauer gegenüber der AfD (Mai 2026)
- Leitthema „Recht und Macht“ (März und April 2026)
- Resilienter Rechtsstaat (Februar 2026)
- Landtagswahlprogramms (Januar 2026 und November 2025))
- Identitätspolitik (Dezember 2025)
- Diskursvulnerabilität (Oktober 2025)
- Palantir & Co.: Zur Abstimmung über das Polizeigesetzt für Baden-Württemberg (September 2025)
Beiträge aus dem Arbeitskreis
Rechtsextremismus – Rechtsextremismus, Verfassungsfeinde, Spionage: Wie wir unsere Demokratie entschlossen gegen Angriffe von innen und außen verteidigen – mit Marcel Emmerich MdBRechtsextremismus –
Veranstaltung am Donnerstag, 16. Januar 2025, 20 Uhr, ONLINE +++ Statt wie ursprünglich geplant, werden…
Gegen jeden Antisemitismus – Kundgebung und Mahnwache am 26.11.23
Bei der Kundgebung und Mahnwache „Gegen jeden Antisemitismus“ am 26. November 2023 hat für uns…
Austausch mit Alex Salomon MdL
Am 24.4. durfte unser Arbeitskreis Alexander Salomon, den Landtagsabgeordneten von Karlsruhe West, als Gast begrüßen. Thematisch gibt es große Übereinstimmungen zwischen seiner und unserer Arbeit. Besonders die Demokratiepolitik begleitet ihn bei seiner Tätigkeit im Petitionsausschuss und als Vorsitzender der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“.
AK Demokatie & Recht: Podiumsdiskussion zu Verschwörungserzählungen
Am 3.11.2022 hat der AK Demokratie und Recht der GRÜNEN im Kreisverband Karlsruhe zusammen mit…