Zum geleakten Entwurf der Interpretationserklärung zu CETA erklärt Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Der geleakte Entwurf zur Interpretationserklärung streut Sand in die Augen der Öffentlichkeit. Kanada und die Kommission haben hier… Weiterlesen »
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CETA: SPD unglaubwürdig
Sigmar Gabriel und die SPD haben eine grundfalsche Entscheidung getroffen. Sie haben CETA zugestimmt – und damit einer Politik, die von Millionen von Menschen in Europa abgelehnt wird und die… Weiterlesen »
Freihandel – Einfallstor für die Agro-Gentechnik
In seiner Studie im Auftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag unterzieht Christoph Then die Auswirkungen von CETA und TTiP auf die EU-Regelungen im Bereich der… Weiterlesen »
CETA: Kein grünes Licht für EU-Kanada-Abkommen geben
Ob das bereits fertig verhandelte EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA vorläufig angewendet werden soll oder nicht, ist Thema des heutigen Treffens der EU-HandelsministerInnen in Brüssel. Maria Heubuch, Bäuerin und Mitglied im Entwicklungs- und… Weiterlesen »
CETA/ISDS: Undemokratische Schiedsgerichte bleiben bestehen
Am heutigen Montag hat die Europäische Kommission den finalen Text des Freihandelsabkommens mit Kanada, CETA, veröffentlicht. Der Vorschlag der EU-Kommission für ISDS im EU-US-Freihandelsabkommen TTIP wurde im entsprechenden Kapitel von… Weiterlesen »
Salomon und Lisbach: Rote Linien für CETA, TTIP und TISA!
Heute Mittag hat der TTIP-Beirat der Landesregierung im ZKM Karlsruhe getagt. Dort und bei der Demonstration davor waren unsere LandtagskandidatInnen Bettina Lisbach und Alexander Salomon dabei. Sie fordern rote Linien… Weiterlesen »
Sven Giegold: TTIP, CETA & Co. – die Demokratiebremse
Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer… Weiterlesen »
TTIP – Gefahr für die Demokratie?
Wann: Montag, den 2. März 2015, von 19.00-21.00 Uhr Wo: Jugend- und Begegnungszentrum (Jubez), Kronenstraße 1, 76133 Karlsruhe Das globalisierungskritische Netzwerk attac zählt zu den großen Kritikern des unregulierten Marktes… Weiterlesen »
