Die Grünen Karlsruhe haben in ihrer Mitgliederversammlung am 19.02.2020 den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup erneut als ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominiert.
Bei 75 Stimmberechtigten votierten 69 für Frank Mentrup, 2 enthielten sich.
Der Abstimmung über die Nominierung seien intensive parteiinterne Diskussionen und Abwägungsprozesse vorausgegangen, so Elisa Weintraub vom Kreisvorstand der Grünen Karlsruhe. „Die Nominierung von Frank Mentrup war nicht selbstverständlich. Für uns stand stets die Frage im Vordergrund, wie wir unsere Inhalte, darunter vor allem unsere ambitionierten Klimaschutzziele, in Karlsruhe am besten umsetzen können.“ Die monatelangen Verhandlungen mit Frank Mentrup und der SPD hätten schließlich ergeben, dass es eine hohe Übereinstimmung in den Zielen vorhanden sei. „Durch die Zusammenarbeit mit Frank Mentrup können wir Karlsruhe sehr viel sozialer, bunter und grüner machen“, freut sich Vorstandsmitglied Baran Topal. Die nächsten Jahre seien entscheidend für den Klimaschutz. Um die Pariser Klimaziele zu erreichen, müsse man sofort damit beginnen, alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Stadt ihren Beitrag zum Klimaschutz erfüllen kann, so Topal weiter. „Mit Frank Mentrup ist das möglich“.
Die Ergebnisse der Verhandlungen haben Grüne, SPD und Frank Mentrup in einem Verhandlungspapier festgehalten. Dort steht ganz klar der Klimaschutz im Vordergrund. Die Stadt Karlsruhe wolle sich „als Vorreiterin im Bereich der Energie- und Klimaschutzaktivitäten positionieren“ und sich hierzu ein eigenes CO2-Budget setzen, das globale Gerechtigkeitsaspekte berücksichtigt. Unter anderem soll eine Solarausbauoffensive gestartet und die Innenstadt weitestgehend autofrei werden. Weitere wichtige Projekte sind die Stärkung und Erhaltung der Biodiversität in der Stadt sowie der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus.
Die Grünen hatten Frank Mentrup bereits bei der OB-Wahl 2012 als ihren Kandidaten nominiert. Eine Mitgliederversammlung im November 2019 hatte dafür gestimmt, offiziell Verhandlungen mit dem Oberbürgermeister aufzunehmen. Während der Verhandlungsphase hatten die Grünen ihre Basis immer wieder in den Prozess einbezogen. So stand Frank Mentrup auf einer weiteren Mitgliederversammlung im Januar den Grünen Rede und Antwort. Kurz vor der Nominierungsveranstaltung konnten die Mitglieder bei einem „politischen Kaffeekränzchen“ mit dem Vorstand über das Verhandlungsergebnis ins Gespräch kommen. „Für uns ist es als basisdemokratische Partei selbstverständlich, die Mitglieder zu informieren und zu beteiligen. Nur so ist gewährleistet, dass das Ergebnis auch von einer breiten Mehrheit mitgetragen werden kann“, erklärt Vorstandsmitglied Sarah Dußler. Die Rückmeldungen zum jetzt unterzeichneten Papier seien durchweg sehr positiv gewesen. Damit könnten die Vorbereitungen für den Wahlkampf nunmehr beginnen. Als nächster Schritt werde gemeinsam mit der SPD ein Wahlprogramm entwickelt. „Wir freuen uns auf den Wahlkampf und wollen grüne Themen natürlich in den Vordergrund rücken,“ erklärt Dußler.