Europa Die Eurokrise und das britische Referendum für einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union (EU) haben Europa erschüttert und die Staatengemeinschaft auf die Probe gestellt. Für uns ist…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Karlsruhe
Internationaler Frauentag: Ja zu Nein!
Sexistische Sprüche, das Antatschen, Begrapschen oder gar Vergewaltigen von Frauen ist traurige Realität. Wir wollen, dass Frauen besser vor Sexismus und sexualisierter Gewalt geschützt werden. Der Paragraph 177 greift bisher…
Kernkraftwerk in Neckarwestheim (Block I) kann endgültig stillgelegt und abgebaut werden
Umweltministerium erteilt EnBW Kernkraftwerk GmbH erste atomrechtliche Genehmigung Das für die Atomaufsicht in Baden-Württemberg zuständige Umweltministerium hat heute die 1. Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (1. SAG) für Block I des Kernkraftwerks…
EU-Gipfel: Fehlstart für ein europäisches Gegenmodell zu Trump
In Malta sind heute die europäischen Regierungschefs zu einem informellen EU-Gipfel zusammen gekommen. Der Entwurf der Abschlusserklärung liegt bereits vor. Dazu kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen…
Korruptionsgesetz in Rumänien: Martin Schulz darf Kritik an sozialdemokratischer Regierung nicht scheuen
In Rumänien wurden für die kommenden Tage weitere Proteste gegen die Änderung des Anti-Korruptionsgesetz durch die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu angekündigt. Grindeanu hatte am Dienstag ein Dekret unterzeichnet,…
Neue Broschüre „Photovoltaik und Batteriespeicher“
Umweltminister Franz Untersteller: „Wer sich einen Solarstromspeicher anschafft, kann seine aus der Sonne erzeugte Energie zeitlich vollkommen unabhängig nutzen.“ Mit Sonne Strom erzeugen – dafür entscheiden sich immer mehr Menschen…
Rekordjahr für Ausbau: 120 neue Windkraftanlagen im Jahr 2016
Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller: „Der Ausbau der Windenergie im Land hat enorm Fahrt aufgenommen.“ „2016 war ein erneutes Rekordjahr für den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg“, erklärte Umwelt- und…
Steueroasen: Schwarze Liste der EU darf kein Rohrkrepierer werden
Am gestrigen Dienstag hat der Rat der EU an 92 Länder Briefe verschickt, um bis Ende 2017 eine Liste “steuerpolitisch nicht kooperativer Staaten” aufzustellen. Im November 2016 hatten sich die…
Studie zu EU-Politikern: Drehtür in die Wirtschaft öffnet Tür und Tor für Politikverdruss
Transparency Internationals neueste Studie über Karrieren von insgesamt 485 früheren Abgeordneten des Europaparlaments und von 27 EU-Kommissaren ergibt, dass sehr viele dieser Politiker anschließend Lobbyisten werden. 30 Prozent der ehemaligen…
Trump: Europas Chance für einen Neuanfang in der Handelspolitik nutzen!
Gastbeitrag von Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament, für die „Gastwirtschaft“-Kolumne der Frankfurter Rundschau Die Drohungen des neuen US-Präsidenten Trump in der Handelspolitik sind brandgefährlich. Neuer Protektionismus…