GUTE ARBEIT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT 2. Februar 20167. Juli 2020 Ohne gerechte Löhne geht es nicht! Durch unser Tariftreuegesetz werden öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben, die gute Löhne zahlen. Dank Grün-Rot haben ArbeitnehmerInnen nun auch in Baden-Württemberg das Recht […]
HOCHSCHULEN IN HÖCHSTFORM 2. Februar 20167. Juli 2020 Wir haben die Studiengebühren abgeschafft, damit sich jeder junge Mensch Bildung leisten kann. Die Hochschulen bekommen dieses Geld ersetzt, denn die Qualität der Lehre ist uns wichtig. Wir haben für […]
GUTE BILDUNG FÜR ALLE 2. Februar 20167. Juli 2020 Die Schulen müssen zu den Kindern passen, nicht umgekehrt. In mittlerweile mehr als 270 Gemeinschaftsschulen mit pädagogisch starken Konzepten lernen Kinder von der 1. bis zur 10. Klasse gemeinsam mit- […]
AUF DEN ANFANG KOMMT ES AN 2. Februar 20167. Juli 2020 Alle Kinder in Baden-Württemberg sollen die besten Startchancen haben – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Wir investieren deshalb fast sieben Mal mehr Geld in die Kinderbetreuung. Mit einem beispielhaften „Pakt […]
GUT GEMACHT 2. Februar 20167. Juli 2020 Am 27. März 2011 haben die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg Geschichte geschrieben – sie haben bei der Landtagswahl den Wechsel gewählt. Nach nunmehr fast fünf Jahren grün-geführter Landesregierung unter […]
Kraftfahrzeuge: Stärkung des Zulassungssystems war überfällig, aber Kuhhandel kommt nicht in Frage 27. Januar 20169. Februar 2017 Typenzulassung für Kraftfahrzeuge Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag zur Verbesserung des Typenzulassungssystems für Kraftfahrzeuge vorgelegt. Die Grünen begrüßen den Vorschlag, der einige der Probleme des aktuellen nationalen Zulassungssystems lösen […]
Betriebliche Altersversorgung in Existenznot – In Deutschland fehlen mindestens 33 Milliarden Euro 26. Januar 201610. Dezember 2021 EIOPA-Stresstest Heute hat die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) ihren Stresstest für die betriebliche Altersvorsorge veröffentlich. Lobbyorganisationen und auch Deutschland hatten lange versucht, den Test […]
Sicherheitsdebatte in Baden-Württemberg: Polizeireform stärkt die „bürgernahe Polizei“ 26. Januar 20167. Juli 2020 Alexander Salomon (Grüne) sieht Regierung auf richtigem Weg – Polizei benötigt mehr Personal „Die Polizeireform war ein wichtiger und richtiger Schritt.“, so Alexander Salomon, Mitglied des Innenausschusses des Landtags. Wie […]
Ägypten: Es gibt keine Stabilität durch Repression! 25. Januar 20169. Februar 2017 Heute jährt sich zum fünften Mal der Beginn des Aufstands gegen das Regime des damaligen ägyptischen Machthabers Hosni Mubarak. Dazu erklärt Barbara Lochbihler, die außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion und Vizepräsidentin […]
BNN-Bericht: Grüne wollen Direktmandate erringen 25. Januar 2016 Am Wochenende berichteten die Badischen Neuesten Nachrichten (BNN) von unserem Wahlkampfauftakt. Bettina Lisbach und Alexander Salomon eröffnen heiße Phase des Wahlkampfs Auf den Wahlplakaten haben sich die Landtagskandidaten der Grünen […]