Internationaler Frauentag: Ja zu Nein! 8. Februar 20178. Juli 2020 Sexistische Sprüche, das Antatschen, Begrapschen oder gar Vergewaltigen von Frauen ist traurige Realität. Wir wollen, dass Frauen besser vor Sexismus und sexualisierter Gewalt geschützt werden. Der Paragraph 177 greift bisher […]
Kernkraftwerk in Neckarwestheim (Block I) kann endgültig stillgelegt und abgebaut werden 7. Februar 2017 Umweltministerium erteilt EnBW Kernkraftwerk GmbH erste atomrechtliche Genehmigung Das für die Atomaufsicht in Baden-Württemberg zuständige Umweltministerium hat heute die 1. Stilllegungs- und Abbaugenehmigung (1. SAG) für Block I des Kernkraftwerks […]
EU-Gipfel: Fehlstart für ein europäisches Gegenmodell zu Trump 3. Februar 201721. Februar 2017 In Malta sind heute die europäischen Regierungschefs zu einem informellen EU-Gipfel zusammen gekommen. Der Entwurf der Abschlusserklärung liegt bereits vor. Dazu kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen […]
Korruptionsgesetz in Rumänien: Martin Schulz darf Kritik an sozialdemokratischer Regierung nicht scheuen 3. Februar 201721. Februar 2017 In Rumänien wurden für die kommenden Tage weitere Proteste gegen die Änderung des Anti-Korruptionsgesetz durch die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu angekündigt. Grindeanu hatte am Dienstag ein Dekret unterzeichnet, […]
Neue Broschüre „Photovoltaik und Batteriespeicher“ 2. Februar 201713. Dezember 2021 Umweltminister Franz Untersteller: „Wer sich einen Solarstromspeicher anschafft, kann seine aus der Sonne erzeugte Energie zeitlich vollkommen unabhängig nutzen.“ Mit Sonne Strom erzeugen – dafür entscheiden sich immer mehr Menschen […]
Rekordjahr für Ausbau: 120 neue Windkraftanlagen im Jahr 2016 2. Februar 2017 Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller: „Der Ausbau der Windenergie im Land hat enorm Fahrt aufgenommen.“ „2016 war ein erneutes Rekordjahr für den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg“, erklärte Umwelt- und […]
Steueroasen: Schwarze Liste der EU darf kein Rohrkrepierer werden 1. Februar 20174. Januar 2022 Am gestrigen Dienstag hat der Rat der EU an 92 Länder Briefe verschickt, um bis Ende 2017 eine Liste “steuerpolitisch nicht kooperativer Staaten” aufzustellen. Im November 2016 hatten sich die […]
Studie zu EU-Politikern: Drehtür in die Wirtschaft öffnet Tür und Tor für Politikverdruss 31. Januar 201721. Februar 2017 Transparency Internationals neueste Studie über Karrieren von insgesamt 485 früheren Abgeordneten des Europaparlaments und von 27 EU-Kommissaren ergibt, dass sehr viele dieser Politiker anschließend Lobbyisten werden. 30 Prozent der ehemaligen […]
Trump: Europas Chance für einen Neuanfang in der Handelspolitik nutzen! 30. Januar 201721. Februar 2017 Gastbeitrag von Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament, für die „Gastwirtschaft“-Kolumne der Frankfurter Rundschau Die Drohungen des neuen US-Präsidenten Trump in der Handelspolitik sind brandgefährlich. Neuer Protektionismus […]
Aus Schweden lernen: Altersvorsorge ohne Abzocke 30. Januar 201721. Februar 2017 Gastbeitrag von Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament, für die „Gastwirtschaft“-Kolumne der Frankfurter Rundschau In Deutschland weitgehend unbekannt, hat Schweden eine effiziente Form kapitalgedeckter Altersvorsorge als Ergänzung […]
