Glyphosat: EU-Kommission reagiert widerwillig auf öffentlichen Druck 1. Juni 20169. Februar 2017 Glyphosat Die Europäische Kommission hat heute vorgeschlagen, die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat um bis zu eineinhalb Jahre zu verlängern und den Einsatz einzuschränken. Damit reagiert die EU-Kommission darauf, dass im […]
Europäische Kommission beschließt Reform 31. Mai 20169. Februar 2017 Regeln für Expert*innengruppen Die Europäische Kommission hat heute eine Reform der Regeln für Expertengruppen beschlossen. Die beratenden Expertengruppen liefern den Generaldirektionen der EU-Kommission externen Sachverstand, der in die Ausarbeitung von […]
Löchriger Schutz für EU-Daten in den USA 25. Mai 201610. Dezember 2021 EU-US Privacy Shield Zum ausgearbeiteten Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Datentransfer-Regelung mit den USA („EU-US Privacy Shield“) berät das Europäische Parlament heute eine Resolution. Dazu erklärt Jan Philipp Albrecht, innen- und […]
Übernahme von Monsanto: Bayers Mega-Deal muss gestoppt werden 24. Mai 201610. Dezember 2021 Übernahme von Monsanto würde Wettbewerb, Wahlfreiheit und genetische Vielfalt unzulässig beschneiden Die geplante Übernahme des US-Agrarkonzerns Monsanto durch den deutschen Pharma- und Pflanzenschutzriesen Bayer muss aus wettbewerbsrechtlichen und politischen Gründen […]
Zukunftweisendes Smart-Grids-Projekt am KIT: Wichtiger Schritt für die Energieversorgung der Zukunft 24. Mai 2016 Die “DSM-Plattform BW” des KIT erhält über 352.000 Euro Fördergelder für Pionierarbeit Die Karlsruher Abgeordneten Salomon und Lisbach freuen sich über die Förderentscheidung des Umweltministeriums zu Gunsten eines Smart-Grids-Projekts am […]
Franz-Rohde-Haus in Karlsruhe: Alexander Salomon (MdL) wirbt für Erhalt 24. Mai 201624. Mai 2016 Rechtslage und Verwaltungspraxis im Denkmalschutz überprüfen In der Diskussion um den Erhalt des Franz-Rohde-Hauses spricht sich der Karlsruher Landtagsabgeordnete Alexander Salomon für eine Entwicklung von Alternativen aus. Daher begrüßt er […]
Präsidentschaftswahl in Österreich: Van der Bellen macht Hoffnung auf die Zukunftsfähigkeit der EU! 23. Mai 20169. Februar 2017 „Wir gratulieren Alexander Van der Bellen von Herzen zu seiner Wahl zum Präsidenten Österreichs! Das ist ein großer und besonderer Tag für die Grünen in Österreich und in Europa. Es […]
Glyphosat: Mitgliedstaaten geben öffentlichem Druck nach 19. Mai 20169. Februar 2017 Die Vertreter der Mitgliedstaaten haben ihre Entscheidung über die Neuzulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat vertagt. Wegen des Streits zwischen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hätte sich Deutschland bei einer Abstimmung […]
Erdogan lässt Zusammensetzung des Parlaments korrigieren 17. Mai 20169. Februar 2017 Immunitätsaufhebungen im türkischen Parlament Heute wird das türkische Parlament über Pläne beraten, die Immunität 130 türkischer Abgeordneter einzuschränken. Dies müsste durch Abstimmungen heute und am Freitag bestätigt werden, um in […]
Freihandel – Einfallstor für die Agro-Gentechnik 17. Mai 20168. Juli 2020 In seiner Studie im Auftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag unterzieht Christoph Then die Auswirkungen von CETA und TTiP auf die EU-Regelungen im Bereich der […]
