GRÜNE in Karlsruhe hocherfreut über das Landtagswahlergebnis 15. März 201615. März 2016 Bündnis 90 / Die Grünen stärkste Partei in Karlsruhe Die Karlsruher Grünen sind hocherfreut über das Ergebnis der Landtagswahl in Karlsruhe. „Zum ersten Mal in unserer Geschichte sind Bündnis 90 […]
Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Der erste seiner Art 10. März 201610. März 2016 Landesvater – mit diesem Begriff hat Winfried Kretschmann anfangs gefremdelt. „Er war mir zu paternalistisch und zu altmodisch. Jetzt finde ich ihn in Ordnung, weil es bei den Bürgern ein […]
Arbeitskräfte-Mobilität: Schwache Vorschläge der EU-Kommission 9. März 20169. Februar 2017 Die EU-Kommission hat ihre Vorschläge für neue Regeln für die Entsendung von Arbeitskräften in ein anderes EU-Land vorgestellt. Anders als ursprünglich geplant hat die EU-Kommission kein umfassendes Paket für mehr Mobilität von […]
Treffen der Finanzminister: Keine Transparenz in der Steuerpolitik 8. März 20169. Februar 2017 Am heutigen Dienstag haben sich die EU-Finanzminister auf neue Regeln für die länderübergreifende Finanzberichtserstattung geeinigt, das sogenannte country-by-country reporting. Damit ist der Austausch von Steuerinformationen zwischen den EU-Mitgliedsländern gemeint. Die […]
Glyphosat-Zulassung: Vertagung der Abstimmung erster Erfolg gegen Herbizid 8. März 201610. Dezember 2021 Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten wollten am heutigen Dienstag über die Verlängerung der Zulassung für das Herbizid Glyphosat entscheiden. Wegen starken Protests aus der Zivilgesellschaft, und auch unterstützt von der Grünen/EFA-Fraktion […]
Etappensieg bei Glyphosat: Abstimmung verschoben 8. März 20168. Juli 2020 Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Zulassung des umstrittenen Pestizidwirkstoffs Glyphosat um weitere 15 Jahre zu verlängern, und zwar ohne Einschränkungen. Da die EU-Mitgliedstaaten darüber keine Einigkeit erzielen konnten, wurde die […]
Glyphosat: Bundesregierung ist Zünglein an der Waage 8. März 2016 Zur morgigen Abstimmung im zuständigen EU-Fachausschuss über die EU-weite Neuzulassung von Glyphosat bis 2031 erklärt HARALD EBNER, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestgagsfarktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Bundesregierung entscheidet, […]
Mehr Engagement für Menschenrechte in der Türkei 7. März 20169. Februar 2017 EU-Türkei-Gipfel „An der Türkei und auch an Präsident Erdogan führt kein Weg vorbei, wenn die EU-Staats- und Regierungschefs einen Weg aus der Flüchtlingskrise finden wollen. Es ist richtig, dass sie […]
EU muss flüchtende Frauen besser schützen 7. März 20169. Februar 2017 Internationaler Weltfrauentag Zum Anlass des diesjährigen Internationalen Frauentags am morgigen Dienstag verabschiedet das Europäische Parlament am Mittwoch einen Bericht zur Situation von Frauen auf der Flucht. Laut UNHCR sind die […]
AKW Fessenheim: Erschreckender Störfall und Vertuschungsversuch 5. März 20169. Februar 2017 Den nach Recherchen des WDR und der Süddeutschen Zeitung aufgedeckten gravierenden Störfall im Atomkraftwerk Fessenheim 2014 kommentiert Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Dieser vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene […]
