TTIP

TTIP – Gefahr für die Demokratie?

Wann: Montag, den 2. März 2015, von 19.00-21.00 Uhr
Wo: Jugend- und Begegnungszentrum (Jubez), Kronenstraße 1, 76133 Karlsruhe

Das globalisierungskritische Netzwerk attac zählt zu den großen Kritikern des unregulierten Marktes und daher auch dem Freihandelsabkommen TTIP.
Die attac-Gruppe in Karlsruhe veranstaltet aus diesem Grund am 2. März einen Vortragsabend in Karlsruhe, bei dem Sarah Händel vom Verein Mehr Demokratie e. V. Baden-Württemberg als Referentin auftreten wird.

Neben bekannten Themen wie den Schiedsgerichten und einer potentiellen Senkung von Arbeits-, Umwelt- und sozialen Standards, werden auch weniger bekannte Thematiken bei dem Vortrag angesprochen. So beleuchtet Sarah Händel die Pläne zur „regulatorischen Kooperation“, die noch relativ wenig Beachtung in den Medien gefunden haben. Hier droht ein Einfallstor für Lobbyisten, Gesetzesvorschläge von Beginn an zu beeinflussen und nach ihrer Interessenlage auszurichten.

Zudem bestehen große Gefahren für die kommunale Autonomie von Gemeinden und Städten, die in ihren Handlungsbefugnissen massiv eingeschränkt werden sollen.
Die weitere Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens (z. B. transatlantische Ausschreibung) und Teilen der öffentlichen Daseinsvorsorge schränken den Spielraum von Kommunen ein, Politiken zu verfolgen, die eine Stärkung der Region bewirken. Eine Festschreibung des bestehenden Liberalisierungsniveaus und potentielle Rekommunalisierungsverbote sind weitere Faktoren, die den politischen Gestaltungsspielraum einschränken und Unternehmen mehr Macht einräumen.

Freuen Sie sich auf einen spannenden Vortrag mit anschließender Fragerunde, bei der Sie ihre eigenen Gedanken und Fragen vorbringen können. Wenn Sie einen detaillierteren Einblick in bisher bekannte Einzelheiten des Vertragswerkes erhalten wollen, dann legen wir Ihnen die Veranstaltung „TTIP – Gefahr für die Demokratie?“ ans Herz!