OB-Wahl: Grüne stimmen für Verhandlungen mit Mentrup

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben sich die Grünen Karlsruhe mit breiter Mehrheit dafür ausgesprochen, im Hinblick auf die Oberbürgermeister*innenwahlen im kommenden Jahr offiziell Verhandlungen mit Oberbürgermeister Frank Mentrup aufzunehmen. In diesem Prozess soll geklärt werden, ob die Grünen Frank Mentrup bei den Wahlen im nächsten Jahr erneut als Kandidaten unterstützen.

Der gestrigen Abstimmung war ein intensiver parteiinterner Planungs- und Abwägungsprozess vorausgegangen. Auch mit dem Landesvorstand hatte man frühzeitig Rücksprache gehalten. In ersten Vorgesprächen mit der SPD und Frank Mentrup wurde geprüft, ob die Aufnahme offizieller Verhandlungen auf einer gemeinsamen inhaltlichen Grundüberzeugung erfolgen kann. Dieser bisherige Prozess hatte gezeigt, dass man sich mit Frank Mentrup voraussichtlich in vielen Punkten einig werden könne, so Elisa Weintraub vom Kreisvorstand der Grünen Karlsruhe. Durch das tolle Kommunalwahlergebnis würden natürlich viele Wähler*innen von der stärksten Fraktion im Gemeinderat erwarten, eine eigene Kandidatin oder einen Kandidaten zu stellen. „Wichtiger ist aber ein noch stärkerer kommunaler Klimaschutz, der unseren Beitrag zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens absichert“, so Elisa Weintraub weiter. Frank Mentrup sei ein sehr beliebter Oberbürgermeister und sicher ein aussichtsreicher Kandidat für eine weitere Amtsperiode.

„Das nächste Jahrzehnt ist das entscheidende für das Bewältigen der Klimakrise und die Anpassung an die schon nicht mehr vermeidbaren Folgen des Klimawandels. Die Amtszeit von Oberbürgermeister*innen beträgt acht Jahre”, erklärt Baran Topal vom Kreisvorstand. „Mit Frank Mentrup können wir eine realistische Chance auf ein sehr viel grüneres Karlsruhe haben.” Natürlich komme die Unterstützung nur in Frage, wenn die Verhandlungen die gewünscht ambitionierten Ergebnisse bringen. „Inhalte stehen bei uns im Vordergrund. Verantwortung gegenüber den Wähler*innen heißt für uns, unsere Ziele, allen voran den Klimaschutz, aber auch ein sozialeres Karlsruhe, auf dem bestmöglichen Weg voranzutreiben.”

Wenn man sich in den Verhandlungen einig wird, soll Frank Mentrup im ersten Quartal 2020 auf einer Kreismitgliederversammlung offiziell als Kandidat der Grünen nominiert werden. Bei einem Scheitern der Verhandlungen wollen sich die Grünen sofort auf Kandidat*innensuche begeben.

Die Grünen hatten Frank Mentrups Kandidatur bereits bei der OB-Wahl 2012 unterstützt, nachdem man sich auf grüne Zielvereinbarungen geeinigt hatte.